Moin moin!
Seit unserem letzten Newsletter ist einige Zeit vergangen und vieles passiert.
Fangen wir mit dem Thema an, mit dem wir uns gerade in den letzten Wochen am meisten beschäftigt haben: der Seenotrettung.
Seenotrettung
Wie ihr wisst, haben wir im April über den Landesparteirat erwirkt, dass die SPD sich zum Ziel „Schleswig-Holstein zum sicheren Hafen machen.“ bekennt (hier zum Antrag). Da es nicht reicht, nur innerparteilich Flagge zu zeigen, haben wir uns dafür eingesetzt, dass der innerparteiliche Beschluss auch zu einem konkreten Antrag im Landtag wird. Wir haben uns daher sehr gefreut, dass die SPD-Landtagsfraktion einen solchen Antrag in die Landtagssitzung im September eingebracht hat (hier zum Antrag). Unser Ziel war in der Hauptsache, dass Schleswig-Holstein als Bundesland dem Bündnis „Seebrücke – Sichere Häfen“ beitritt und so ein starkes Zeichen für eine solidarische Seenotrettung setzt.
Leider hat die Jamaika-Koalition ihre Regierungsmehrheit genutzt und einen Alternativantrag gestellt (hier zum Antrag), der keinen Beitritt Schleswig-Holsteins zum Bündnis beinhaltet. Allerdings enthält der Antrag immerhin die Zusage, dass das Land die Kommunen bei der Organisation der Aufnahme Geflüchteter unterstützen wird.
Wir haben nicht erreicht, was wir wollten. Aber wir haben erreicht, dass die Landesregierung sich klar positionieren musste.
(Hier zur unseren Pressemitteilung dazu)
Schleswig-Holstein wird unter Jamaika keine humane und solidarische Vorreiterrolle in der Seenotrettung einnehmen – es braucht eine starke SPD!
Kräfte bündeln
Bei aller Unzufriedenheit über Jamaika dürfen wir nicht vergessen, dass wir in einigen politischen Bereichen Gemeinsamkeiten mit den Grünen haben. Es waren auch nicht die Grünen, an denen der SPD-Antrag zur Seenotrettung gescheitert ist.
Unterschiedliche Parteibücher dürfen uns nicht daran hindern, uns im Kampf für eine humane und solidarische Einwanderungs- und Asylpolitik zu vereinen.
Daher haben wir uns sehr gefreut, im August eine gemeinsame Sitzung mit der LAG Migration und Flucht der Grünen abzuhalten. Nach einem sehr detaillierten Vortrag von Reinhard Pohl über das im Juni verabschiedete „Migrationspaket“ haben wir gemeinsam unsere Fragen und Ansichten diskutiert.
Am Ende des Abends waren sich alle Anwesenden einig: Es ist nicht nur inhaltlich sinnvoll, sich gemeinsam über komplexe Themen zu informieren und auszutauschen – es macht auch eine Menge Spaß!
Bundeskonferenz AG Migration und Vielfalt
Wir haben uns riesig gefreut, als am Abend des 14. Juli auf der Bundeskonferenz fest stand, dass Schleswig-Holstein ab sofort durch eine starke Frau im Bundesvorstand der AG Migration und Vielfalt vertreten ist. Unser Vorstandsmitglied Nazan Komral wurde zur Beisitzerin im Vorstand gewählt und wird unserer Belange in die Bundesarbeit einbringen. Wir freuen uns sehr für dich (und Schleswig-Holstein), liebe Nazan!
Nächster Sitzungstermin
Unsere nächste Vorstandssitzung findet am 25. Oktober statt. Wir treffen uns um 18 Uhr in Kleiner Kuhberg 28-30 in Kiel. Wir freuen uns über jede/n von euch, der/die Zeit findet und mit uns gemeinsam über das diskutiert, was sie/ihn bewegt.
Falls ihr nicht könnt: Keine Sorge – wir halten euch auch weiterhin über unsere Newsletter und Homepage (ag-migration-sh.de) auf dem Laufenden!
Mit solidarischem Gruß
Tarek Saad
Migration und Vielfalt der SPD Schleswig-Holstein
Landesvorsitzender
Email: Tarek.Saad@nullag-migration-sh.de