Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

wir hoffen, dass ihr schöne und ruhige Tage mit den Menschen verbracht habt, die euch wichtig sind. Das Jahr 2019 ist zu Ende und somit auch unser erstes Jahr als Landesvorstand. Es ist Zeit, das Jahr Revue passieren zu lassen. Zeit zu betrachten, welche Themen uns bewegt haben, was wir erreichen konnten und einen Ausblick ins nächste Jahr zu wagen.

Beginnen wollen wir mit den Ereignissen, die neben den vielen kleinen Dingen (neue Homepage, Aufbau eines Newsletters, Facebook etc.) besonders wichtig für uns waren.

Seebrücke

Unser Ziel war es, Schleswig-Holstein zum sicheren Hafen zu machen. Dafür haben wir uns erst auf innerparteilicher Ebene eingesetzt und den Landesparteirat am 24. April überzeugt, unser Ziel zur Beschlusslage der SPD Schleswig-Holstein zu machen. Um aus einem innerparteilichen Beschluss auch wirkungsvolle Politik zu machen, haben wir unser Ziel weiter laut vertreten und waren sehr glücklich, als unsere Landtagsfraktion einen konkreten Antrag im Landtag gestellt hat. Leider hat die Jamaika-Koalition ihre Regierungsmehrheit genutzt und einen Alternativantrag gestellt, der keinen Beitritt Schleswig-Holsteins zum Bündnis beinhaltet. Allerdings enthält der Antrag immerhin die Zusage, dass das Land die Kommunen bei der Organisation der Aufnahme Geflüchteter unterstützen wird.

Wir haben nicht erreicht, was wir wollten. Aber wir haben erreicht, dass die Landesregierung sich klar positionieren musste.

Schleswig-Holstein wird unter Jamaika keine humane und solidarische Vorreiterrolle in der Seenotrettung einnehmen – es braucht eine starke SPD!

Landesparteitag / Bundesparteitag

Wir haben uns auf dem Landes- und dem Bundesparteitag eingebracht und uns für Themen eingesetzt, die uns wichtig waren. Wir haben auf dem Landesparteitag (April) an insgesamt fünf Anträge erfolgreich (mit)gearbeitet und konnten unsere Anliegen durchsetzen. Die genauen Anträge und Ergebnisse könnt ihr in unserem April-Newsletter nachlesen.

Auf dem Bundesparteitag (Dezember) waren wir ebenfalls aktiv und haben zwei Anträge eingebracht. Einen Antrag für mehr Fördergelder für den Kampf gegen Genitalverstümmelung (FGM) und einen Antrag gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Leider konnten die Anträge nicht beraten werden, aber wir werden die weitere Entwicklung verfolgen und uns für die Anträge stark machen! Darüber hinaus haben wir uns mit einem Redebeitrag zur GroKo-Debatte beteiligt und darauf hingewiesen, dass politische Kompromisse niemals zu Lasten der Solidarität mit Menschen in Not geschlossen werden dürfen.

Vertretung auf Landes- und Bundesebene

Neben der inhaltlichen Arbeit war für uns sehr wichtig, dass wir die Themen Migration und Vielfalt möglichst nicht nur in unserem Vorstand bearbeiten, sondern auch auf anderen Ebenen vertreten können. Daher haben wir uns riesig darüber gefreut, dass mit Aylin Cerrah und Christopher Schmidt zwei unserer Vorstandsmitglieder auf dem Landesparteitag (April) in den Landesvorstand der SPD Schleswig-Holstein gewählt wurden.

Einen weiteren Grund zur Freude hatten wir, als unser Vorstandsmitglied Nazan Komral auf der Bundeskonferenz der AG Migration und Vielfalt (Juli) zur Beisitzerin im Vorstand gewählt wurde. Somit sind wir sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene sehr gut aufgestellt und können unsere Überzeugungen wirkungsvoll einbringen.

Kommunale Arbeitsgemeinschaften

Die Vertretung auf Landes- und Bundesebene ist wichtig, aber die Vertretung auf kommunaler Ebene ist noch wichtiger. Wir wollen vor Ort ansprechbar sein und uns dort um Probleme kümmern, wo sie entstehen. Dafür brauchen wir ein größeres Netz kommunaler Arbeitsgemeinschaften! In Kiel und in Lübeck haben wir bereits Arbeitsgemeinschaften, die sich vor Ort mit den Themen Migration und Vielfalt beschäftigen. Wir freuen uns sehr, dass wir am 31. Januar dabei sein dürfen, wenn sich in Rendsburg-Eckernförde eine weitere kommunale AG gründet und ihre Arbeit aufnimmt. Wir unterstützen jede kommunale AG und freuen uns darauf, gemeinsam für unsere Ziele zu kämpfen.

Ausblick 2020

Wir haben bewusst sowohl über inhaltliche Themen wie die Seebrücke als auch über strukturelle Themen wie die kommunalen Arbeitsgemeinschaften berichtet. Wir sind davon überzeugt, dass ein Landesvorstand genau diese beiden Aufgaben hat. Wir wollen inhaltlich arbeiten und unsere Interessen in die aktuellen politischen Fragestellungen einbringen. Genauso wichtig ist es uns allerdings, die Strukturen im Bereich Migration und Vielfalt so auszubauen, dass auch die nächsten Vorstände auf allen Ebenen davon profitieren können. Daraus ergibt sich auch, was wir uns für das Jahr 2020 vornehmen werden.

Wir wollen unsere inhaltliche Arbeit mit gleicher Energie weiterverfolgen und eine starke und laute Stimme für Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen mit allen Lebensentwürfen bleiben.

Darüber hinaus wollen wir uns strukturell besser aufstellen und insbesondere auf die Gründung weiterer kommunaler Arbeitsgemeinschaften hinwirken. Dafür brauchen wir euch! An alle, die sich mehr einbringen möchten und nicht genau wissen, wie sie vorgehen sollen: Meldet euch bei uns! Schreibt uns bei Facebook, Instagram, per Mail oder kommt zu unseren Vorstandssitzungen!

Nächste Vorstandssitzung

Unsere nächste Vorstandssitzung mit anschließend die Gründung unserer AG in Rendsburg-Eckernförde (siehe Anhang) findet am 31 Januar ab 16:30 Uhr in Kanzleistraße 1, 24768 Rendsburg statt. Wir wollen die Sitzung nutzen um unsere inhaltlichen Ziele für 2020 zu besprechen und gemeinsam in das neue Jahr zu starten. Wir freuen uns auf euch!

Fühlt ihr euch angesprochen und wollt ihr in der neuen AG in Rendsburg-Eckernförde aktiv sein und mitmachen ? Dann schicht eure Bewerbungen an Harald oder mir per Mail. Wir freuen uns auf jede Unterstützung 🙂

Mit solidarischen Grüßen

Euer

Tarek Saad

Landesvorsitzender der Migration und Vielfalt der SPD Schleswig-Holstein

Mitglied des Kreisvorstandes der SPD Rendsburg-Eckernförde