Im Dezember 2018 wurde der neue Vorstand der AG Migration und Vielfalt in der SPD SH unter dem Vorsitz von Tarek Saad gewählt. Wir haben die Vorstandssitzungen in der Vor-Corona-Zeit soweit wie möglich an verschiedenen Standorten wie z.B, Kiel, Neumünster, Lübeck und Plön durchgeführt und gleichzeitig die Vernetzung mit verschiedenen Organisationen gesucht. Auch haben wir den Austausch mit der LAG Migration und Flucht der Grünen gesucht und auf der Kreisebene die Gründung weitere Kreisarbeitsgemeinschaften vorangetrieben – am 30.1.2020 kam mit der Gründung der KAG Rendsburg- Eckernförde eine weitere dazu. Wir suchen als Arbeitsgemeinschaft auch immer den Kontakt zu örtlichen Gliederungen und stehen gerne zur Verfügung für Veranstaltungen, wie z.B. in Breitenfelde im Herzogtum Lauenburg am 18.10.2019. Auch die Homepage der Arbeitsgemeinschaft wurde erneuert, die Facebook-Seite weiter gepflegt und eine Instagram-Seite eingerichtet. Außerdem wurde unsere Presserarbeit neu ausgerichtet.

Auf dem Landesparteitag Ende März 2019 haben wir drei Anträge eingebracht, die an den Landesparteirat verwiesen und dort angenommen worden sind. Es handelt sich um Anträge zu den Themen Parität, Internationaler Frauentag und Sprachförderung für Migrant*innen. Außerdem haben wir über einen Änderungsantrag eine Beschlussfassung über die Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan durchgesetzt. Ein weiteres Anliegen, das nicht mehr auf dem Parteitag beraten werden konnte, ist, dass Personen mit Sprachschwierigkeiten im Rahmen der Geschäftsordnung für den Landesparteitag mehr Redezeit eingeräumt bekommen sollen. Zur Bundeskonferenz der AG Migration und Vielfalt im Juni 2019 haben wir mit acht Anträgen die mit Abstand meisten eingereicht, darunter auch die Forderung nach der Einrichtung einer oder eines Antirassismusbeauftragten. Unsere Anträge für mehr Gelder für den Kampf gegen Genitalverstümmelung und gegen Abschiebung nach Afghanistan wurden vom AG-Bundesvorstand aufgenommen und auf dem Bundesparteitag gestellt.

Wir freuen uns sehr darüber, dass auf dem Landesparteitag mit Serpil Midyatli diejenige als Landesvorsitzende gewählt wurde, die vor mehr als einem Jahrzehnt den Arbeitskreis Migration in unserem Landesverband ins Leben rief und seitdem immer auch für unsere Themen gestanden hat. Dass Serpil dann auf dem Bundesparteitag zur stellevertretenden Bundesvorsitzenden gewählt wurde, ist ein
großartiger Vertrauensbeweis für ihre Arbeit innerhalb und außerhalb der Partei.
Auch sind wir froh, dass unsere Vorstandsmitglieder Christopher Keiichi Schmidt und Aylin Cerrah in den SPD-Landesvorstand gewählt wurden und unser Vorsitzender Tarek als Delegierter auf dem Bundesparteitag die Belange unseres Landesverbandes vertreten konnte. Und Nazan Komral wurde auf der Bundeskonferenz mit ihren Themenschwerpunkten Anti-Rechts und Feminismus in den Bundesvorstand gewählt, so dass unser Landesverband dort weiterhin vertreten ist.

Im Europawahlkampf haben wir Delara auf verschiedenen Podiumsdiskussionen unterstützt und waren sehr froh über ihre Wahl ins Europaparlament, wo sie auch das Thema Migration vertritt. Inhaltlich hat uns das Thema Seebrücke stark beschäftigt, wozu wir nicht nur auf Kundgebungen vertreten waren, sondern gemeinsam mit den Jusos auch einen Antrag zum Sicheren Hafen auf dem Landesparteirat im April 2019 durchgesetzt haben. Über diese Positionierung der Landespartei freuen wir uns sehr. Am 23.11.2019 haben wir der Anschläge von Mölln gedacht.

In der Corona-Zeit haben wir mit einer Postkarten- und Telefonaktion den Kontakt zu den Mitgliedern gehalten und, wie viele andere Gruppen in der Partei auch, über Online-Sitzungen den Austausch über unsere Themen weiter betrieben. Wir mussten unsere für Dezember 2020 geplante Vollversammlung auf unbestimmte Zeit absagen. Wir verfolgen unser Vorhaben weiter, in Zusammenarbeit mit vielen Organisationen und Akteur*innen auf Landesebene eine Fachrunde Migration auf Landesebene ins Leben zu rufen, die im Rahmen des Diskussionsprozesses für das Landtagswahlprogramm Vorschläge für die Bereiche Integration/Migration und Minderheitenpolitik erarbeiten soll, werden aufgrund der Umstände aber erstmal online tagen. Die erste Sitzung ist für den 22.01.2021 geplant.

Wir wünschen Allen eine schöne Weihnachtszeit.

Euer Landesarbeitsgemeinscahft Migration und Vielfalt SH